Verhindern Israels Siedlungen wirklich den Frieden?
US-Außenminister Mike Pompeo hat Israels Siedlungen im Westjordanland für "nicht grundsätzlich illegal" erklärt.
Ein wüster Proteststurm tobt dagegen in Deutschland und der Welt. Empörung ersetzt das Denken nicht. Man sollte in aller Ruhe nachdenken und sich fragen: Hat Pompeo vielleicht doch Recht, obwohl er Trumps Minister ist?
Machen wir uns nichts vor: Das diesbezüglich seit knapp fünf Jahrzehnten geltende Völkerrecht sowie die Nahostpolitik Deutschlands und der EU haben bis heute den Nahostfrieden um keinen Millimeter nähergebracht.
Wäre es daher nicht höchste Zeit, über neue Ansätze nachzudenken? Statt der faktisch längst toten Zweistaaten-„Lösung“ ein Bundesstaat Palästina, der seinerseits mit Israel und gegebenenfalls mit Jordanien einen Staatenbund und somit Frieden schließt?