Volksentscheide erschweren Planbarkeit der Politik

Michael Wolffsohn sieht Volksentscheide wie die zum Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel skeptisch.

Die gewählten Vertreter könnten keine kalkulierbare Politik machen, wenn ein Volksentscheid "die Planung vollkommen über den Haufen wirft", sagte er in der Sendung "Die andere Meinung" auf TV Berlin am 08. September 2017.

Bei der repräsentativen Demokratie wählten die Bürger für einen bestimmten Zeitraum Vertretern Ihres Vertrauens. "Das ist funktional sinnvoll, weil man für diesen Zeitraum planen kann", sagte Wolffsohn. Nach Ablauf der Wahlperiode könnten die Bürger den gewählten Vertretern erneut das Vertrauen aussprechen oder es ihnen entziehen.

Führe man parallel Volksentscheide durch, dann stellten sich "Fragen der Funktionalität".  Denn Bürgerbeteiligung unterliege immer Stimmungen, während politische Planung auf dauerhafte Lösungen ziele. Wer Elemente der direkten und der indirekten Demokratie miteinander kombinieren wolle, der versuche die "Quadratur des Kreises".

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