Palästina könnte seit 1948 ein eigenständiger Staat sein

Die von Spanien, Irland und Norwegen angekündigte Anerkennung Palästinas als Staat ist Wichtigtuerei, doch Wichtigtuerei ist kein Ersatz für substanzielle Politik.

Zweitens ist es eine Reaktion auf eine politische Situation, also keine Strategie, kein planvolles Vorgehen. Drittens haben  von knapp 200 UN-Staaten bereits 143 „Palästina“ anerkannt. Was hat sich dadurch geändert? Nichts. Die Situation der Palästinenser wurde selbstverschuldet schlimmer und schlimmer, trotz ihrer außenpolitischen Erfolge durch Anerkennung der Staatlichkeit. Palästina könnte seit dem Teilungsbeschluss 1948 ein eigenständiger Staat sein. Dass es das nicht ist, liegt an den Vertretern der Palästinenser.

Den Kampf um die Meinung der Weltöffentlichkeit hat Israel nicht erst im derzeitigen Krieg in Gaza verloren, sondern spätestens seit den Eroberungen von 1967. Die waren Ergebnis eines von Israel ungewollten Krieges, den Ägypten, Syrien und Jordanien leichtsinnig angezettelt hatten. Um Palästina ging es ihnen dabei nicht.

Zwar gab es nach dem grausamen Terror der Hamas gegen israelische Zivilisten am 7. Oktober 2023 global eine breite Solidarisierung, doch was hat das außer Tränen und schönen Worten gebracht? Nichts. Hier sehen wir, nun bezogen auf beide Seiten: nichts als Worte. Begrenzt auch Waffen aus den USA und Deutschland. Aber, wie für die Ukraine, nicht genug, um eine militärische Entscheidung zugunsten Israels oder der Ukraine herbeizuführen. Immerhin ist die Hamas auf absehbare Zeit massiv geschwächt. Keine Lösung – aber besser als nichts.

Beitrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland, 23. Mai 2024